Bernhard Pulver versprüht unbernischen Optimismus

Bernhard Pulver scheute sich nicht, in seiner Regierungsbilanz eine optimistische Vision für seinen spargeplagten Kanton zu entwerfen. Macht sich da einer Illusionen?

Hier wird an der Zukunft getüftelt und hart gearbeitet: Regierungspräsident Bernhard Pulver wählte für seine Ansprache zur Lage des Kantons Bern die Produktionshalle der Technischen Fachschule im Stadtberner Lorrainequartier.

Hier wird an der Zukunft getüftelt und hart gearbeitet: Regierungspräsident Bernhard Pulver wählte für seine Ansprache zur Lage des Kantons Bern die Produktionshalle der Technischen Fachschule im Stadtberner Lorrainequartier. Bild: Adrian Moser

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Herr Pulver, Sie treten nach den Wahlen ab und sind, wie man in den USA sagt, eine «lame duck». Sind Sie noch der Richtige, um einen Berner Aufbruch zu propagieren?
Bernhard Pulver: Eine Lehre aus meinen zwölf Jahren als Regierungsrat ist, dass die Politik durchaus gestalten kann. Dass sie Leute an den Tisch holen und Win-win-Situationen schaffen kann. Auch im Kanton Bern. In meinem Präsidialjahr, das zufällig auch mein letztes Regierungsjahr ist, habe ich die Möglichkeit, eine Strategiediskussion über die Zukunft des Kantons zu führen. Das habe ich schon in meinem ersten Präsidialjahr versucht, aber sie verlief damals im Sande.

Obwohl sie bei all den Problemen des Kantons schon damals nötig gewesen wäre.
Als Regierung waren wir aber noch nicht so weit. Oder das Thema war noch nicht reif.

Was lässt Sie glauben, dass der Kanton nun strategiefreudig ist?
Ich führe derzeit in einem Entwicklungsdialog Gespräche mit ganz verschiedenen Leuten und stelle fest: Sie sind begeistert. Alle finden, dass jetzt der richtige Moment sei. Es gibt natürlich immer noch Stimmen, die sagen, dass die Politik und der Staat sich aus den Visionen heraushalten sollen. Aber die werden seltener. Eine zentrale Rolle spielt überdies, dass wir mit dem Medizinalstandort Bern nun ein konkretes Beispiel dafür haben, dass sich der Kanton Bern wirklich bewegen kann. Wenn er will.

Und: Will er?
Ja. Als der Bund ankündigte, 300 zusätzliche Medizinstudienplätze zu schaffen, hätte ich wie ein «normaler» Berner Erziehungsdirektor funktionieren und sagen können: Wir haben kein Geld, wir können uns nicht noch weitere Aufgaben aufladen, wir überlassen das Basel und Zürich. Die Vision vor Augen, Bern zum führenden Medizinalstandort zu machen, sahen wir aber die Chancen statt die Probleme. Wir diskutierten mit der Universität Bern und erkannten, dass neue Studienplätze gar nicht so viel kosten. Und dann entschieden wir: Wir wollen in Bern nicht bloss 30, sondern 100 neue Studienplätze für Medizin schaffen.

«Der Kanton Bern hat gewisse Nachteile, die er nie wird kompensieren können: Er hat keinen grossen Flughafen und keine ETH. Darüber zu lamentieren, bringt nichts.»

Das tönt ganz schön unbernisch.
Unser Mut wurde belohnt. Die gemeinsame Vision löste viel aus. So den Zusammenschluss des Inselspitals mit dem Spitalnetz Bern. Zwei Forschungszentren wurden geschaffen, und nun docken private Unternehmen wie Ypsomed und CSL Behring Forschungslabore an den Medizincluster auf dem Areal des Inselspitals an. So etwas gab es bis jetzt in Bern kaum. Jetzt schaffen wir es auch hier, so ein stimulierendes Umfeld wie in Zürich oder Lausanne zu schaffen. Dazu brauchte es aber eine Vision.

Die ETH in Zürich und Lausanne erhalten anders als Bern Milliarden vom Bund. Kann Bern im Wettbewerb der Medizinstandorte überhaupt mithalten?
Der Kanton Bern hat gewisse Nachteile, die er nie wird kompensieren können: Er hat keinen grossen Flughafen und keine ETH. Wir könnten nun lamentieren, dass wir keine Chance haben. Oder uns daran erinnern, dass Lausanne mit seiner EPFL vor 15 Jahren auch noch nicht dort war, wo es heute steht. Dafür brauchte es Leute mit Visionen und Zielen. Auch wir Berner können mehr erreichen, als wir meinen. Das lehrt mich auch die Digitalisierung.

Inwiefern?
Sie mischt Geschäftsfelder auf und ermöglicht Neues. Von Uber über Airbnb bis zu Internetbanken in afrikanischen Ländern. Vielleicht ist in naher Zukunft ein Flughafen nicht mehr entscheidend. Der weitläufige Flächenkanton Bern könnte für neue digitale Möglichkeiten wie selbstfahrende Autos ein interessanter Ort sein.

Wir haben letzte Woche in ­dieser Zeitung geschrieben, der Berner Politik mangle es an ­Gestaltungskräften. Sie sehen das offenbar anders. Woher nehmen Sie Ihren Optimismus?
Ich habe in meiner Regierungszeit erkannt, dass die echte Herausforderung des Kantons Bern nicht überbordende Ausgaben sind, sondern unterdurchschnittliche Ressourcen. Ich halte es deshalb für meine Aufgabe, zu zeigen, dass Downsizen nicht die Lösung ist. Der Kanton braucht vielmehr eine Zukunftsstrategie.

Ist es für Sie als gestaltungsfreudigen Politiker frustrierend, dass Ihr Kanton so viel sparen muss?
Abbau ist oft frustrierend. Natürlich muss der Staat seinen Haushalt im Griff haben und ab und zu Ausgaben zusammenstreichen. Aber Abbau allein kann nicht der Weg sein. Das Problem ist, dass wir das Sparen bis jetzt nicht mit einer Vision verbunden haben. Man sollte nicht einfach aus Selbstzweck sparen, sondern damit etwas erreichen wollen.

Reden Sie im privaten Kreis oder im Regierungsratszimmer eigentlich von einem Sparpaket oder beschönigend von einem Entlastungspaket?
(lacht) Das weiss ich gar nicht. Im privaten Kreis wohl eher von einem Sparpaket.

An unserem Artikel hat die Regierung angeblich gestört, dass den Erfolgsmeldungen zu wenig Platz eingeräumt wurde.
Ich gebe zu, dass auch ich nach der Lektüre fand, dass die Erfolge des Medizinalstandorts zu wenig gewürdigt wurden.

Ein Leuchtturm auf dem Areal des Inselspitals bedeutet ja noch keine flächendeckende Steigerung der Wirtschaftskraft, die unsere Steuerlast reduziert.
Die grosse Herausforderung ist, dass die Agglomeration Bern ein Bruttoinlandprodukt (BIP) in der Höhe von Zürich, Basel oder Genf hat, dass sie gleichzeitig aber Landregionen mittragen muss, wie sie Zürich, Basel oder Genf nicht haben. Es ist deshalb eine offene Frage, in welchem Umfang der Kanton Bern seine Wirtschaftsleistung steigern und weniger Geld aus dem nationalen Finanzausgleich beziehen kann.

Was ist Ihre Antwort?
Es ist möglich, aber es ist nicht leicht. In den drei grossen Agglomerationen Bern, Biel und Thun könnte sich der Kanton Bern durchaus noch steigern. Aber er muss auch eine Strategie für den ganzen Kanton haben.

«Die echte Herausforderung des Kantons Bern sind nicht überbordende Ausgaben, sondern unterdurchschnittliche Ressourcen. Downsizen ist deshalb keine Lösung.»

Weil es die Regionen nicht hinnehmen würden, dass die Zentren weiter gestärkt werden?
Das ist eine der Berner Herausforderungen. Wir diskutieren immer nur von Abbau statt über eine Vision, wohin wir uns entwickeln wollen. Gerade eine Vision aber würde diese Abbaustimmung relativieren.

Ist man als Regierungsrat primär ein Mann der Regionen und darf die Zentren gar nicht pushen?
Gerade das Beispiel der Technischen Fachschule, in deren Produktionshalle wir uns befinden, zeigt, dass sich Lösungen für beide finden lassen. Diese Schule zieht nun nach Burgdorf um, die Fachhochschule wechselt dafür von Burgdorf nach Bern. Es war möglich, Burgdorf und auch die Fachschule von dieser Lösung zu überzeugen. Das funktioniert aber nur, wenn man die Regionen vorher an den Tisch holt. Man muss sie einbeziehen und mit ­guten Argumenten überzeugen. Man kann sie nicht einfach sich selbst überlassen.

Aber bisweilen ist es schwierig, den Landregionen zu erklären, dass die Universität oder der Hauptbahnhof in Bern auch ­ihnen zugutekommen?
Ja. Es gehört zu unseren Aufgaben, das immer wieder neu zu erklären. Aber ich betone auch immer wieder, dass der Kanton Bern im internationalen Vergleich wirtschaftlich in der Champions League spielt.

Wirklich? Dann müssten die Berner Steuern aber tiefer sein.
Das stimmt vielleicht im natio­nalen Vergleich mit Zürich oder Basel. Aber gemessen an unseren Nachbarländern, aber auch an den USA oder Holland, ist die Berner Wirtschafts- und Innovationskraft spitze. Wir spielen gewissermassen um einen Stammplatz im FC Barcelona.

Im FC Barcelona? Da sitzen wir Berner nur auf der Ersatzbank.
Ich verweise noch einmal auf das BIP der Agglomeration Bern. Sie gehört zur weltweiten Spitzengruppe. Sie muss aber, wie die ganze Schweiz, Landgebiete mittragen. Das gehört zu unserem Land. Aber es stimmt, dass der Kanton Bern im nationalen Vergleich im Rückstand ist. Deshalb braucht er eine Entwicklungsstrategie.

Sie haben vor den Medien Bilanz gezogen. Ist eigentlich die 2016 wieder hergestellte bürgerliche Mehrheit in der Kantonsregierung ein Erfolg? Was sagen Sie als Grüner?
Ich denke eher weniger in der ­Kategorie der parteipolitischen Mehrheit. Zentral ist, ob es der Kanton schafft, sich auf eine Vorwärtsstrategie zu einigen. Das ist eine Frage von Personen. Und davon, ob die Zeit reif ist.

Mit Ihnen scheidet eine starke Persönlichkeit aus der Regierung aus. Auch SVP-Mann Pierre Alain Schnegg, der eine harte Sparpolitik verfolgt, ist eine starke Figur. Vertragen Sie sich mit ihm?
Ich mag starke Persönlichkeiten. Ich glaube, dass auch Pierre Alain Schnegg für eine strategische Vision zu haben ist. Bei allen politischen Differenzen habe ich dennoch das Vertrauen, dass auch die neue Berner Regierung diesen Pfad verfolgen wird.

Wissen Sie eigentlich, dass man sich in Berner Schulen und Kulturinstituten Sorgen macht, wer Ihre Nachfolge antritt? Die wollen Sie nicht gehen lassen.
Eine Veränderung an der Spitze schlägt immer hohe Wellen. Es stimmt, dass Leute auf mich zukommen und sagen: «Schade, hörst du auf.» Das ist schön, aber man muss einmal aufhören. In der Politik muss man gehen, bevor man sich selber für unersetzbar hält. Diesem Trugschluss erliege ich noch nicht. Deshalb trete ich im richtigen Moment ab.

Bernhard Pulver (52), grüner Politiker, nahm an seiner Jahresmedienkonferenz als Regierungspräsident eine Standortbestimmung des Kantons Bern vor. Pulver tritt im kommenden Sommer nach zwölf Amtsjahren ab. (Berner Zeitung)

Erstellt: 16.01.2018, 20:27 Uhr

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